FDP/WFO-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg

Moin, Moin!

FDP/WFO favorisiert Vergleich mit der Bahn

Die FDP/WFO-Fraktion wird in der kommenden Ratssitzung den von Professor Dr. Stüer im Verkehrsausschuss unterbreiteten Vergleichsvorschlag unterstützen.  

„Damit erhalten wir erstmals eine konkrete Zusicherung der Bahn in puncto Lärmschutz, die zudem für die betroffenen Anlieger Schallschutzmaßnahmen in allernächster Zeit sicherstellt“, so der Vorsitzende der FDP/WFO-Fraktion, Hans-Richard Schwartz. Optionen auf eine längerfristig planbare Umgehungstrasse erscheinen nach Ansicht der Fraktion dadurch nicht gefährdet.

 „Für uns hat das Bemühen Vorrang, zunächst alles Erdenkliche und Mögliche für Lärmschutzmaßnahmen an der Stadt Oldenburger Bestandstrasse umzusetzen“, so Schwartz

Änderung des Bebauungsplans S-438 -Giessenweg/Suhrkamp

Der Vorsitzende der FDP/WFO-Ratfraktion, Hans-Richard Schwartz, stellt den nachfolgenden Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen:

"Die FDP/WFO-Fraktion bittet die Verwaltung um Stellungnahme zu dem beigefügten Schreiben des Herrn Helmut S. in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen."

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Internetportal „Kulturerbe Niedersachsen“ - Beteiligung städtischer kultureller Einrichtungen

Der Vorsitzende der FDP/WFO-Fraktion, Hans-Richard Schwartz, stellt den nachfolgenden Antrag für die nächste Sitzung des Kulturausschusses:

"Im vergangenen Monat ist von der Niedersächsischen Kulturministerin das Internetportal „Kulturerbe Niedersachsen gestartet worden. Ziel dieses Portals ist es, auch im Medium Internet die kulturtouristische Infrastruktur des Landes Niedersachsen zu stärken und die Geschichte Niedersachsens über diesen Weg noch mehr ins Blickfeld des Bürgers sowie des Wissenschaftlers zu rücken.

Nach unseren Informationen sind dort mehr als 10.000 Kulturgüter verfügbar. Aus Oldenburg beteiligt sich bislang daran die Landesbibliothek.

Diese Website soll nach unserem Kenntnisstand auch Kultureinrichtungen zur Verfügung stehen, die keine Landeseinrichtungen sind. – Ich bitte um Stellungnahme dazu, ob, wenn ja, wann und in welchem Umfang sich städtische Kultureinrichtungen im Internetportal „Kulturerbe Niedersachsen“ einbringen werden. Eine Beteiligung der Stadt Oldenburg würde ganz sicherlich besonders unseren Museen zugute kommen, würde zudem aber auch eine nachhaltige Wirkung für den hiesigen den Kulturtourismus haben."

Bürgerbeiligung bei Neunutzung des Parkhotels zugesagt

Eine breite Bürgerbeteiligung für das Projekt Parkhotel hat die Verwaltung in der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses auf  Anfrage der FDP/WFO-Fraktion zugesagt. Erste Gespräche sind mit Vertretern des Bürgervereins Kreyenbrück/Bümmerstede bereits geführt worden. Weiter ist geplant, die Diakonie sowie die Evangelisch-Lutherische Kirche einzubeziehen. Auch die Einrichtung eines Runden Tisches für die Anwohner ist vorgesehen.  Die Stadtverwaltung beabsichtigt, diese Beteiligung noch im Mai, spätestens im Juni, umzusetzen.

„Die Vorgehensweise begrüßen wir sehr, wenn wir sie uns auch zu einem früheren Zeitpunkt gewünscht hätten“, so der Vorsitzende der FDP/WFO-Fraktion, Hans-Richard Schwartz.

 Über die Betreiber der Einrichtung ist, so Sozialdezernentin Dagmar Sachse, bislang noch nicht entschieden worden. Sie ermunterte in der Sitzung die Wohlfahrtsverbände, sich entsprechend zu bewerben.

Eintrittsgeld im Stadtmuseum (aus der Sitzung des Kulturausschusses)

Der Fraktionsvorsitzende der FDP/WFO-Fraktion, Hans-Richard Schwartz, hatte für die Sitzung des Kulturausschusses am 17. April 2012 einen Änderungsantrag dahingehend gestellt, dass bei einem Besuch von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre im Stadtmuseum von der Erhebung eines Eintrittsgeldes abgesehen wird. Dieser Antrag ist von den Mitgliedern des Kulturausschusses angenommen worden.

Damit ist ein weiterer Beitrag für die Familienfreundlichkeit der Stadt Oldenburg geleistet worden.